Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 611 BGB

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Ein gleichzeitig eine Widerrufsklausel enthaltender Freiwilligkeitsvorbehalt in einer Bonusvereinbarung ist unzulässig; Bonusklage bei unwirksamen Freiwilligkeitsvorbehalt mit Widerrufsklausel

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 307 Abs. 1 S. 2; BGB § 611 Abs. 1
  Bonusklage bei unwirksamer Freiwilligkeitsvorbehalt mit Widerrufsklausel

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

• BAG, 08.12.2010 - 10 AZR 671/09

  Weihnachtsgeld - betriebliche Übung - Freiwilligkeitsvorbehalt - …

  Auszug aus LAG Hessen, 21.04.2011 - 14 Sa 789/10

  Unzulässiger Freiwilligkeitsvorbehalt in einer Bonusvereinbarung, die gleichzeitig eine Widerrufsklausel enthielt (Anschuss an BAG v. 8.12.2010 - 10 AZR 671/09).

  Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 08.12.2010 (10 AZR 671/09 - juris) erkannt, dass Formulierungen in den Arbeitsverträgen missverständlich sind, soweit in ihnen einerseits eine Freiwilligkeit der Leistung geregelt ist, andererseits jedoch auch ein Widerrufsvorbehalt.

• BAG, 02.03.1989 - 2 AZR 275/88

  Zugang der Kündigung während Untersuchungshaft oder Auslieferungshaft im Ausland

  Auszug aus LAG Hessen, 21.04.2011 - 14 Sa 789/10

  Wie das Bundesarbeitsgericht in seiner Entscheidung vom 02. März 1989 (2 AZR 275/88 - Juris) erkannt hat, liegt allein in der Notwendigkeit, dem Gegner nach § 283 ZPO eine Erklärungsfrist einzuräumen, für sich allein noch keine Verzögerung des Rechtsstreits im Sinne des § 296 ZPO.
• LAG Hamm, 27.07.2005 - 6 Sa 29/05

  AGB-Kontrolle von kombiniertem Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt

  Auszug aus LAG Hessen, 21.04.2011 - 14 Sa 789/10

  Insofern führt die Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt dazu, dass für einen verständigen Vertragspartner nicht deutlich wird, dass auch bei mehrfachen, ohne Vorbehalte erfolgten Zahlungen ein Bindungswille für die Zukunft weiterhin ausgeschlossen bleiben soll (so bereits LAG Hamm vom 27.07.2005 - 6 Sa 29/05 - Juris ebenso BAG vom 08.12.2010 - a. a. O. unter Rd.-Ziff. 20).